Der Westen trägt eine Mitschuld im Bezug auf  (IS) 

Der Westen trägt eine Mitschuld im Bezug auf  (IS) 

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht den Westen in Syrien in der Verantwortung. Am Entstehen der Terrormiliz IS ist laut Sigmar Gabriel auch der Westen schuld. Aufgabe der Bundeswehr sei es nun, diese gemeinsam mit Partnern zu stoppen. Zerschlagen müssten sie jedoch andere. 

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das Ziel der Bundeswehrbeteiligung am Krieg in Syrien präzisiert. Es gehe darum, den Vormarsch der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu stoppen - zumindest bis bei den Wiener Verhandlungen eine politische Lösung für den Konflikt gefunden worden sei, sagte der Vizekanzler. Nach einem Friedensschluss sollen Gabriel zufolge die syrische Regierungsarmee, nicht-islamistische Rebellen und Kurden gegen den IS gemeinsam kämpfen.  

Gleichzeitig gab Gabriel dem Westen eine Mitschuld an der Entstehung der IS. Der völkerrechtswidrige Krieg der USA im Irak habe das Land "zur Brutstätte der Terroristen gemacht". Hinzu komme eine falsche Bündnispolitik für die gesamte Region. Die deutsche Strategie im arabischen Raum sei oft gewesen: "Der Feind meines Feindes ist mein Freund". Frühere Regierungen hätten "an jedwede Diktatur Waffen geliefert. An Mubarak in Ägypten, Ben Ali in Tunesien, alle Golf-Staaten. Jetzt klopfen die dunklen Seiten dieser Politik an unsere Haustür", fügte Gabriel vor dem am Donnerstag beginnenden SPD-Bundesparteitag hinzu. 

Zuletzt hatte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) betont, eine direkte Zusammenarbeit mit der syrischen Armee im Kampf gegen den IS komme für Deutschland nicht infrage. Die Armee und Machthaber Baschar al-Assad hätten "wesentlich dazu beigetragen, dass Hunderttausende von Menschen in den Norden von Syrien und von dort weiter in die Türkei und nach Europa geflohen sind", sagte der Politiker. Altmaier betonte: "Für Deutschland und für die Europäische Union ist klar, das wir weder mit Assad noch mit der syrischen Armee zusammenarbeiten." 

Bisher hatte die Bundesregierung eine Zusammenarbeit mit Assad persönlich zwar ausgeschlossen. Mit Blick auf die Regierungsarmee hieß es vom Verteidigungsministerium aber lediglich, dass es "keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad" geben werde - eine Kooperation mit Einheiten, die nicht seinem Kommando unterstehen, wurde damit also nicht ausgeschlossen. 

Die Redaktion  Diriliş Postası 


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